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Angaben gemäß § 5 TMG

Stadt Neustadt in Holstein

Der Bürgermeister

Am Markt 1
23730 Neustadt in Holstein

Die Stadt Neustadt in Holstein ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird - bei gleichzeitiger Verantwortlichkeit für den Inhalt nach § 55 Absatz 2 RStV - vertreten durch:

Mirko Spieckermann

Bürgermeister

Am Markt 1
23730 Neustadt in Holstein

Redaktion

Barbara Helbach

Vorzimmer Stadtbauamt

Kirchhofsallee 2
23730 Neustadt in Holstein

Urheberrecht

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Haftung und Gewährleistung für eigene Inhalte

Die Stadt Neustadt in Holstein ist als Diensteanbieter nach § 7 Absatz 1 TMG für die »eigenen Inhalte«, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Die Stadt Neustadt in Holstein ist durch tägliche Aktualisierung bemüht, für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit aller auf dieser Internetseite enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Sie übernimmt jedoch insoweit keine Gewähr, Garantie und Haftung für direkte und/oder indirekte Schäden (insbesondere entgangener Gewinn und wegen Betriebsausfalles) sowie Folgeschäden jeglicher Art, soweit nicht Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

Die Stadt Neustadt in Holstein haftet entsprechend auch nicht für direkte oder indirekte Schäden, die auf Grund von Inhalten und Daten und/ oder deren Verwendung entstehen, die auf dem Server bereitgehalten werden, auf dem diese Internetseite betrieben wird.

Die Stadt Neustadt in Holstein führt die nach derzeitigem Stand technisch und wirtschaftlich zumutbaren üblichen Vorsichtsmaßnahmen gegen die Übertragung von schädlichen Daten (insbesondere Viren) und die mit der Internetnutzung einhergehenden allgemein bekannten Gefahren durch. Eine Haftung für Schäden durch Dritte, durch importiere Daten aller Art (insbesondere Viren und ähnlichem) sowie Fehlleistungen des Internets wird im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Allen Benutzerinnen und Benutzern wird aufgrund der allgemein bekannten Gefahren die Nutzung aktueller Sicherheitssoftware empfohlen. Das Herunterladen von Daten und von Softwareprogrammen sowie deren Installation erfolgt auf eigene Gefahr. Eine Haftung für Schäden aller Art, die beim Herunterladen von Dateien und/oder der Installation entstehen können, wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.)

Die Informationen zu Verwaltungsleistungen (Zuständigkeitsfinder, Adressen, Veranstaltungen), die über das angebundene Ostholstein-Portal eingstellt werden, werden unter der Verantwortung der jeweils zuständigen Behörde (Kreis, Stadt, Gemeinde) eingestellt. Keine Gewähr, Garantie und Haftung für direkte und/oder indirekte Schäden (insbesondere entgangener Gewinn und wegen Betriebsausfalles) sowie Folgeschäden jeglicher Art soweit nicht Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Auch wenn die Stadt Neustadt in Holstein bemüht ist, alle in ihrem Bereich bereitgestellten Informationen vor Einstellung zu prüfen, wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sowie für die Qualität und Verfügbarkeit der von den am Ostholstein-Portal teilnehmenden Städten und Gemeinden bereit gestellten Informationen übernommen. Eine Verpflichtung zur Überwachung übermittelter oder gespeicherter fremder Informationen sowie eine Nachforschungspflicht, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen, besteht jedoch nicht (§§ 8 - 10 TMG). Sobald der Stadt Neustadt in Holstein Rechtsverstöße bekannt werden, werden die entsprechenden Inhalte entfernt.

Hafttung für fremde Inhalte

Von den eigenen Inhalten sind Querverweise (»Links«) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Neustadt in Holstein fremde Inhalte« zur Nutzung bereit, die in dieser Weise so gekennzeichnet sind: Externer Link

Neben den markierten Links auf externe Inhalte, hält das Ostholstein-Portal, an welches die diese Internetseite auch über die Internetseite der Stadt Neustadt in Holstein angeschlossen ist, weitere Inhalte "Dritter" vor. Das Prinzip einer offenen medialen Plattform ist das Zusammenführen von Inhalten unterschiedlicher Herkunft. Über sogenannte Schnittstellen werden diese Daten über eine gemeinsame Internetpräsenz abgebildet. Auf der Internetseite der Stadt Neustadt in Holstein trifft dies auf Adressen (etwa durch Eintrag von anderen Portalteilnehmern, Vereinen und Verbänden) und Veranstaltungen (Eintrag durch Veranstalter, Tourist-Informationen, Vereine, Verbände und anderen) zu. Für diese Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, verantwortlich.

Bei Überprüfung der Internetseiten zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keinerlei Rechtsverletzungen erkennbar. Eine ständige Überprüfung sämtlicher Inhalte der verlinkten Seiten ohne tatsächliche Anhaltspunkte für einen Rechtsverstoß kann nicht geleistet werden. Falls der Stadt Neustadt in Holstein Rechtsverletzungen bekannt werden, wird der entsprechende Link entfernt. Die Moderation mittels Eingabeformularen durch die Stadt Neustadt in Holstein und die anderen Teilnehmer am Ostholstein-Portal versucht lediglich die Orthographie zu überprüfen sowie den Anspruch eines lauteren Inhaltes zu gewährleisten.

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Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Reglungen in ihrer Wirksamkeit davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelungen soll eine Regelung treten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.